Ö1 Journale

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Information für Anspruchsvolle, ganz offiziell vom Informations- und Kultursender Ö1. #ö1journale.

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Betrieben, die sich nicht an die Corona-Maßnahmen halten, wie in Kitzbühel, drohen Strafen, das ist klar. Aber wie sieht es mit den Corona-Hilfen aus? Können Hilfsgelder auch rückwirkend zurückgefordert werden? @_MaxNicholls_  hat nachgefragt. ▶️

Die deutsche Außenministerin Baerbock will heute in Moskau ausloten, was diplomatisch noch möglich ist in der Beziehung zu Kiew. Auslandskorrespondent @PaulKrisai  mit einer Prognose zum Gespräch mit politischem Schwergewicht Lawrow. ▶️

Erst an der Kasse zu kontrollieren, sei zu spät, kritisiert die Gewerkschaft und fordert aufgrund der zunehmenden Aggression bei 2G-Kontrollen im Handel mehr Sicherheit für die Beschäftigten. @EllenLemberger  berichtet ▶️

Keine Verschnaufpause bei britischem Premier#Johnson  im Lockdown-Party-Skandal: Jetzt wirft ihm auch Ex-Berater Cummings Lügen vor. Johnson versucht abzulenken, etwa indem er erwägt, den öffentlich-rechtlichen Sender BBC massiv zu beschneiden. ▶️

Die ABBAG ist im Rechnungshof-Einkommensbericht 2020 beim Geschäftsführer Einkommen auf Platz 2. Der bisherige Geschäftsführer Perner, hat den Job in Teilzeit gemacht, neben anderen Spitzenjobs der Republik. Das sorgt für Kritik. Mehr von @PetraPichler1  ▶️

Seit 2004 empfiehlt die EU-Kommission die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Mazedonien. Zunächst hat Griechenland blockiert, jetzt Bulgarien. Heute ist der bulgarische Ministerpräsident Petkow zu seinem ersten Besuch in Skopje. @Wehrschu  berichtet ▶️

Kreuzfahrt- & Containerschiffe zählen zu den Hauptverursachern verkehrsbedingter Luftverschmutzung. Neue Umrüstungskonzepte sind gefragt. In Graz arbeitet man im Rahmen eines EU-Projekts an einem CO2-neutralen Antriebsmotor. Mehr von @Alfa_Faber  ▶️

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Antikorruptionsexperten warnen, dass Regierung Hausdurchsuchungen bei Behörden einschränken will: „Viele Fälle werden schwerer und manche gar nicht mehr geklärt werden können“, „Korruptionsermittlungen werden de facto verunmöglicht".

Die Ausstellung „Stand With Hong Kong Journalists“ im Kunstraum #Nestroyhof  zeigt Bilder, die den Verlauf der Proteste gegen die pekingtreue Regierungschefin Carrie Lam dokumentieren. Die Demonstrationen dauern an.

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5.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge soll #Österreich 2020 aufgenommen haben, tatsächlich waren es nur 186 - das Innenministerium agiere fragmentarisch bei der Veröffentlichung von Asylstatistiken.

Die Richtervereinigung sieht sich zu einer öffentlichen Protestnote veranlasst. Sie warnt vor „grenzüberschreitender“ Attacken auf den Rechtsstaat.

Bei einer #Krisensitzung  zwischen Kanzler Kurz, Gesundheitsminister Anschober und #Epidemie-Experten  soll Kanzler Kurz davon gesprochen haben, die Bevölkerung solle Angst vor Ansteckung haben. #Ö1 liegt ein Protokoll vor. @BerntKoschuh  informiert:

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Die Einstufung der Akten des Finanzministeriums als geheim fügt der Causa eine neue Facette hinzu. Das Verhalten zeige eine Geringschätzung des Parlaments, sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer.

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Die Kritik an der "Islam-Landkarte" zieht immer weitere Kreise. Die Muslimische Jugend in Österreich fordert heute Polizeischutz für ihre Funktionärinnen und Funktionäre. Nach der Veröffentlichung von Privatadressen habe es bereits Übergriffe gegeben.

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Franz Fiedler, Beiratspräsident von Transparency International Österreich, schließt nicht aus, dass es strafrechtlich relevante Folgen rund um die ÖBAG-Bestellungen geben könnte. Er spricht von „erschütternden“ Vorgängen.

Zahlreiche Hausdurchsuchungen haben heute in der ÖVP-Parteizentrale und im Bundeskanzleramt bei Beratern und Sprechern der ÖVP stattgefunden: Dabei wird Bundeskanzler Sebastian Kurz selbst als Beschuldigter geführt, berichtet @BerntKoschuh .

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