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Giorgia Meloni – rechtskonservativ, europaskeptisch und vielleicht bald Ministerpräsidentin
Auslöser der Unruhen im #Iran ist der Tod von Mahsa Amani (22), die Sittenpolizei soll sie getötet haben. Die Demonstranten am Ernst-August-P #Iraninin Hannover forderten zur Solidarität auf.
Russlands Außenminister Sergej#Lawrow nennt den "Wutausbruch" des Westens über die #Scheinreferenden in der Ostukraine unbegründet. #Selenskyj ermutigt Reservisten zur Fahnenflucht. Das Liveblog
„Es stellt sich die wirtschaftliche Sinnfrage“ – Lindner zweifelt an Gasumlage
Bundesfinanzminister Christian#Lindner zweifelt am wirtschaftlichen Sinn der #Gasumlage .
„Illegale Einreisen stoppen“ – Faeser besorgt über wachsende Flüchtlingszahlen
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Krieg in der Ukraine: Britischer Kriegsgefangener spricht über grausame Folter und bereut, sich ergeben zu haben
Bei erneuten Protesten nach dem Tod von Masha Amini sind in Iran hunderte Menschen verhaftet worden. Wieviele Todesopfer es bislang gab, verschweigen die Behörden – und weisen jede Schuld von sich.
Christoph Grabenwarter sieht den Verfassungsgerichtshof als Schiedsrichter zwischen den Koalitionsparteien in Österreich. Im Gespräch mit @foederlschmid schlägt er vor, dass nicht mehr die Regierung, sondern das Parlament Höchstrichter bestellt. #SZPlus
"Wir öffnen das Handy und sehen: Hass, Hass, Hass." Journalistin@nicolediekmann hat sich für ihr Buch "Die Shitstorm-Republik" eingehend mit #Hass im Netz auseinandergesetzt und sagt: Das #Internet ist immer noch ein weitestgehend rechtsfreier Raum.
*Oft gesehen* "Selenskyj ist ein Bastard": Lawrow brüskiert UN-Rat mit Schmähungen und Propaganda [Video]
Es gibt wenig, das ich widerlicher finde als Leute aus dieser Rassistentruppe, die die Courage der Frauen in Iran, ihren Einsatz für Selbstbestimmung, ihr Aufstehen gegen ein autokratisches Regime missbrauchen für ihren eigenen erbärmlichen Rassismus.
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Laut Osteuropa-Expertin Sabine Fischer (SWP) begehe Putin mit den geplanten Schein-Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine einen weiteren Fehler. #Ukraine , #Putin , #Krieg , #Referendum , @SWPBerlin
Ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen – ähnlich dem für die Bundeswehr – fordern Aktivisten auch für das Klima. #FridaysForFuture hatte heute weltweit wieder zu Protesten aufgerufen.
"Die jüngsten Entscheidungen der russischen Regierung sind ein Akt der Verzweiflung". "Die Scheinreferenden werden niemals akzeptiert werden." @Bundeskanzler Scholz am Nachmittag in New York:
+++ EIL +++ New Yorker Staatsanwaltschaft verklagt Trump und Familie wegen Betrugs
Der Zorn über Karl Lauterbach beginnt dem Mitleid zu weichen. Bei #Maischberger zeigt er sich als in seiner eigenen Welt der Wirrnis gefangen - Anführer einer paranoiden Sekte, die andere schikaniert.
Allmählich wird es finster um Robert Habeck. Die Grünen kämpfen dagegen mit einer Twitter-Kampagne#DankeRobert , die allerdings eher an die Durchhalteappelle des Neuen Deutschlands 1989 erinnert - und den grünen Star der Lächerlichkeit preis gibt.
Ob bei jungen #Tatverd ächtigen ein #Migrationshintergrund vorliegt, darf laut #Senat nicht mehr erfasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert den Schritt. #Berlin #Polizei #GdP @polizeiberlin @GdPHauptstadt
„Ich hab da sehr belastbare Informationen.“ Verhindert die Bundesregierung spanische Panzerlieferungen an die Ukraine? Spannende Diskussion zwischen Anton Hofreiter und Ralf Stegner, heute Abend im @derspiegel „Spitzengespräch“ auf
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