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Die INSM setzt sich für Reformen ein, die Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität sichern. // Impressum: https://t.co/hqwHLt1LNs

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Das #B ürgergeld nimmt keine Fahrt auf, weil über die Richtung keine Einigkeit besteht. So haben @spdbt , @fdpbt  und @GrueneBundestag  im Koalitionsvertrag eine Vertrauenszeit für das #B ürgergeld festgehalten, aber sich nicht über Sanktionen geeinigt 🤔 Mehr:

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Die Bundesregierung hat die Steuertarife nicht an die tatsächliche #Inflationsrate  angepasst. Die #KalteProgression  schlägt zu. Selbst bei einer Lohnerhöhung in Inflationshöhe verlieren Steuerzahler:innen dieses Jahr Kaufkraft. Ein Tarif auf Rädern könnte das künftig verhindern.

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Ein IT-Experte, der nicht genannt werden möchte, beschreibt im @handelsblatt , warum die Digitalisierung der Verwaltung nicht voran geht. Schluss mit der Kleinstaaterei, jetzt Deutschland#DigitalMachen . Mehr:

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Bundesbildungsministerin @starkwatzinger  weiß, dass Bildung auch unsere Wettbewerbsfähigkeit sichert. Schulleistungen müssen im int. Vergleich 🌍 besser werden. Unis müssen Spitzenforscher anlocken. Und: Herkunft darf den Bildungserfolg nicht beeinflussen.

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Die ambitionierten Zukunftspläne der Bundesregierung können nur im Rahmen einer starken Sozialen Marktwirtschaft erreicht werden. Gut gemeinte Einkaufstipps und Beschränkungen bremsen Innovationen und technologischen Fortschritt aus. #Mobilit ät #Klima  #Freiheit 

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Aus „Digital zerzaust“ muss „Digital zuerst“ werden. Bund, Länder und Kommunen müssen die Digitalisierung so gestalten, dass sie im Alltag ankommt. Gerade Verwaltungsprozesse müssen von den Anwendern und Anwenderinnen her gedacht werden. Mehr dazu:

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Das Spandauer Gesundheitsamt steckt zu #Corona-Zeiten  offenbar in der Digitalisierungskrise. Laut @BILD  wird moderne Technik nicht genutzt, analoge Prozesse sind fehleranfällig u. langsam. Nicht nur die Ämter in Berlin müssen wir schnell #DigitalMachen :

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Wir haben das Plakat von @OlafScholz  korrigiert, damit aus Werbung Wahrheit wird. Denn auch die @spdde  weiß, dass die Babyboomer bald in Rente gehen, die Lebenserwartung steigt und die Beitragszahler:innen dafür so richtig blechen müssen. Besser geht's so:

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Unsere Anzeige, die thematisiert, dass die Grünen politische Ziele mit Verboten durchsetzen wollen, drohte heute falsch verstanden zu werden. Rafael Seligmann widerspricht. Thema der Anzeige sind Freiheit und Verantwortung, die Kernthemen der #SozialenMarktwirtschaft .

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#allesistdrin , wenn wir bei den anstehenden Herausforderungen auf Wettbewerb, Freiheit und Verantwortung statt auf Verbote und Auflagen setzen. Zu ihre #dBDK21  erinnern wi @Die_Gruenen  heute daran 😉🗞️

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Seit dem 1. Januar wird der #Soli  zu Unrecht weiter erhoben! Ab sofort zeigt unsere #SoliUhrUhr  in Berlin, wie viel Soli der Staat uns schuldet. Livestand unter ⏲️ Danke Astrid () und () für das #HamkerEi  @wirtschaftsratnweihe @c_lindnern @fdpbtder  Uhr ?

Wer in Deutschland gründen will, wird von zig Verfahren und Behördengängen ausgebremst, während die internationale Konkurrenz mit wenigen Online-Klicks durchstartet. Darum müssen wir Deutschland endlich #DigitalMachen .

Diese Frage geht an die ganze @spdde . Respekt ist doch sonst Euer Lieblingswort, oder @EskenSaskia  und @NowaboFM ?

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@OlafScholz  braucht keine Fakten, wenn er eine Meinung hat. Beim @Wirtschaft_SPD  ignoriert er wissenschaftliche Erkenntnisse und düpiert die Forscher:innen des Wissenschaftlichen Beirats des @BMWi_Bund :

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Deutschland hinkt bei digitaler Verwaltung hinterher. Nicht nur im Vergleich zu den europäischen Spitzenreitern, sondern auch zum EU-Durchschnitt. Deutschland #DigitalMachen  beginnt mit der Verwaltung.

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