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Der CDU-Bundestagsabgeordnete @JensKoeppen  wird gegen die geplante Änderung des #Infektionsschutzgesetzes  stimmen. Im Interview mit @moritz_gathmann  spricht er über die Stimmung in der #Unionsfraktion  - und verteidigt die Demonstrationen gegen das Gesetz.

Man konnte es der Debatte nicht entnehmen: Es ging im #Bundestag  beim #Infektionsschutzgesetz  heute eigentlich auch um die Kultur. Beziehungsweise um ihre fortgesetzte Aussetzung. Keine Perspektive, nirgends.

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat der #Bundestag  heute die Änderung des #Infektionsschutzgesetz |es verabschiedet. Vorangegangen war eine heftige Debatte. Doch die Regierung zeigte sich unbeeindruckt von Argumenten. Von @herrmilovanovic 

In Berlin haben am Mittwoch ein paar tausend Demonstranten gegen das neue Gesetz zur Pandemiebekämpfung protestiert. Die Stimmung war weitgehend friedlich. Vereinzelt kam es zu Gewalt und Widerstand gegen Polizisten.

Australiens Regierung hat den Pandemie-Erfolg genutzt, um aufwendige Hollywood-Produktionen nach Down Under zu holen. Inzwischen haben unzählige #Hollywoodstars  eine zweite Heimat in #Australien  gefunden. Doch die Verärgerung der Einheimischen ist groß.

Seit Tagen trommeln #Einzelh ändler gegen das neue Infektionsschutzgesetz, doch ihre Kritik wurde ignoriert. Nun wollen sie juristisch dagegen vorgehen. Fahrradhändler Marcus Diekmann koordiniert eine #Verfassungsbeschwerde .

@hamed_samad hat ein Buch über #Rassismus  und #Antirassismus  geschrieben. Darin plädiert er dafür, die Grabenkämpfe hinter sich zu lassen und den Blick wieder mehr auf den Einzelfall zu richten. Ein Vorabdruck.

Im Kampf gegen Corona hat die Welt vergessen, dass es auch andere tödliche Krankheiten gibt. Diese Einseitigkeit könnte sich gefährlich rächen. Ein Artikel im Magazin „Nature“ zeigt, wie Corona die Behandlung von Polio oder Tuberkulose verdrängt hat.

Mit dem „Notbremsengesetz“ sei angeblich der Föderalismus in Gefahr, heißt es von Kritikern. Dabei war der Föderalismus ursprünglich nur als Behelfslösung gedacht. Die wirkliche Gefahr für das Land sind seine überkommenen Strukturen.

In ihrem neuen Buch rechnet Sahra#Wagenknecht  mit linker Identitätspolitik ab. Es ist eine Kampfansage an die eigene Partei. Die fremdelt ohnehin mit ihr. Dagegen benutzt die #AfD  sie für den Wahlkampf. Wie kommt sie aus dieser Sackgasse heraus?

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Die Bevölkerung spürt, dass die Aussage, „es kommen keine Flüchtlinge mehr“, nichts mit der Realität nichts zu tun hat, schreibt , #obergrenze  #BAMF 

Peter Tauber behauptet, die AfD trüge eine Mitschuld am Tod Walter Lübckes. Folgt man dieser Logik, wären alle 68er auch „mitschuldig“ an den Toten der RAF. Weiß der ehemalige Generalsekretär der CDU eigentlich, was er tut? #Tauber  #AfD  #CDU  #luebcke 

Das ARD-Magazin #Panorama  wirft einem Bundeswehr-Offizier vor, er sympathisiere mit Rechtsradikalen. Die Beweislage ist äußerst dünn. Tatsächlich haben die Autorinnen des Fernsehbeitrags Verbindungen ins linksextreme Milieu. #Panoramagategate 

Hatespeech wächst im Internet auch dort, wo man sie nicht vermutet. Unter dem Deckmantel des #Antirassismus  machen Aktivisten mit Migrationshintergrund mobil gegen „alte weiße Männer“. Und Medien wie der @DLF  spielen das Spiel mit, schreibt @JSevincBasad 

Clemens Traub, als ehemaliger #FridaysForFuture-Demonstrant  weit davon entfernt, den Klimawandel zu leugnen, distanziert sich von der Bewegung. Seine These: Sie treibt die soziale Spaltung unserer Gesellschaft voran. Ein Auszug seiner Streitschrift.

Der Islamismus in Frankreich ist selbstbewusst und arrogant geworden. Präsident Emmanuel#Macron  hat nun in einer #Islamrede  das Problem sehr offen benannt. In Deutschland wartet man auf eine solche Offenheit bislang vergebens, schreibt @AhmadMansour__  .

#relotious wird vom Medienbetrieb abgestoßen. Aber lieferte er nicht genau den Stoff, der haltungsbesoffene Redakteure wie oder zum Schwärmen brachte? fragt Gerhard Strate

Deutschlandfunk, die „Tagesschau“, „ZDF Heute“ – mit diesen Namen sollte man eine seriöse Berichterstattung verbinden, die so objektiv wie möglich Aufschluss darüber gibt, was in Deutschland und der Welt gerade passiert. Doch ist sie das noch? #ARD  #ZDF 

Harte Worte von Hamed Abdel-Samad: „Niemand hat die Islamisten mehr hofiert als die Grünen“ Das ganze Interview von @berlinreportage  mit @hamed_samad  zu #Islamkonferenz  und islamistischem #Terrorismus  hier:

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