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Das expansive Vorgehen der Türkei im Mittelmeer erzürnt Anrainer und Nato-Partner. Frankreich fordert nach einem sanktionen'>Zwischenfall Sanktionen. Im östlichen Mittelmeer steht ein heißer Sommer bevor.

Hartz-IV-Empfänger, die gegen Weisungen des Jobcenters verstoßen, müssen ab sofort wieder mit Sanktionen rechnen. Diese waren Anfang April wegen der #Corona-Krise  ausgesetzt worden.

Das expansive Vorgehen der Türkei im Mittelmeer erzürnt Anrainer und Nato-Partner. Frankreich fordert nach einem sanktionen'>Zwischenfall Sanktionen. Im östlichen Mittelmeer steht ein heißer Sommer bevor.

Hartz IV-Empfängern drohen ab sofort wieder Sanktionen, falls sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen. Die Bundesagentur für Arbeit begründete das mit der Wiederöffnung der Jobcenter für den Publikumsverkehr.

Das expansive Vorgehen der Türkei im Mittelmeer erzürnt Anrainer und Nato-Partner. Frankreich fordert nach einem sanktionen'>Zwischenfall Sanktionen. Im östlichen Mittelmeer steht ein heißer Sommer bevor.

Nach weiteren Sanktionen der #EU  gegen #Venezuela  hatte die Regierung des südamerikanischen Landes die EU-Botschafterin Isabel Brilhante #Pedrosa  ausgewiesen.

Die Regierung in #Venezuela  hatte die EU-Botschafterin Isabel Brilhante#Pedrosa  ausgewiesen. Die EU hatte zuvor die Sanktionen gegen Unterstützer von Nicolás #Maduro  ausgeweitet.

Die Sanktionen waren wegen der #CoronaKrise  ausgesetzt worden. Nun sind die Jobcenter wieder für den Publikumsverkehr geöffnet.

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US-Senatoren bereiten Sanktionen gegen die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord-Stream 2 vor. Deutsche Politiker bringen Gegensanktionen der EU ins Spiel.

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Der Grünen-Chef über Versäumnisse bei Tönnies und Wirecard, Infektionsgefahren im Sommerurlaub, den Wirtschaftskurs seiner Partei und Sanktionen gegen China.

Viele Worte, keine Taten: Die #EU  übt Kritik an #China , will von Sanktionen aber nichts wissen. Ist Brüssel im Umgang mit dem «systemischen Rivalen» zum Fatalismus verdammt? Es gäbe überzeugendere Wege. Der Leitartikel von @dsteinvorth .

Russland und China wollen Iran vor Sanktionen durch USA schützen:

Die ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen den USA und China werden weiter belastet. Die Trump-Regierung denkt darüber nach, #Hongkong  den Sonderstatus abzuerkennen. Und der US-Kongress fordert Sanktionen gegen China wegen der #Uiguren-Verfolgung .

Mit dem geplanten Sicherheitsgesetz erhöht #Peking  den Druck auf #Hongkong . Bei Protesten setzte die Polizei Tränengas ein. Aktivisten fordern internationale Sanktionen gegen #China .

Europa-Staatsminister @MiRo_SPD  plädiert dafür, finanzielle Sanktionen der EU gegen Ungarn zu prüfen. Hintergrund ist das dortige Notstandsgesetz in der Corona-Krise, das Ministerpräsident Orban erlaubt, unbegrenzt per Dekret zu regieren. #Ungarn  #EU  #Coronavirus 

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Was für Sanktionen sieht der #EU-Vertrag  eigentlich vor, für den Fall, dass ein Mitgliedsland die Demokratie abschafft und eine Diktatur einführt? Aussetzung der EU-Mitgliedschaft? Rauswurf aus dem Schengenraum? Ernstgemeinte Frage, @Europarl_DE  @UvdLeyen 

Schon wieder droht Amerika China mit Sanktionen – diesmal geht es um die Uiguren. Peking ist empört, nur leider nicht über das eigene Handeln, kommentiert Peter Sturm:

Der Vertrag mit dem Mercosur sieht keine Sanktionen vor, wenn ein Land wie Brasilien illegal Wald rodet. Das räumte die Europäische Kommission nun ein.

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