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Die niederländische Justiz ermittelt gegen die #Rabobank . Es gehe um die Einhaltung der Gesetze zur Verhinderung von #Geldw äsche und #Terrorismus , teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Ökonomenpanel von @ifo_Institut  & @faznet  mit klaren Botschaften: Einführung eines Energie-Soli & Erhöhung des Spitzensteuersatzes werden mehrheitlich abgelehnt. Zuspruch gibt es hingegen für solides Haushalten, Abbau der Kalten Progression & Einhaltung der #Schuldenbremse . 👌 CL

Prozess für EU-Beitritt der sechs Westbalkan-Staaten soll beschleunigt werden. Das wurde auf dem EU-Westbalkan-Gipfels in der albanischen Hauptstadt Tirana vereinbart. Gefordert werden aber glaubwürdige Reformen und die Einhaltung von Zusagen und Auflagen.

Welche Auswirkungen das auf das Leben von Frauen haben wird, muss sich erst zeigen: Im Iran ist laut Generalstaatsanwalt die Sittenpolizei aufgelöst worden, die bisher hauptsächlich für die Einhaltung der Kleidungsvorschriften von Frauen zuständig war.

Sittenpolizei im Iran aufgelöst. Der Generalstaatsanwalt sagte den Staatsmedien, die Polizei zur Einhaltung der Kleidungsvorschriften für Frauen gebe es nicht mehr. Die Justizbehörde werde sich jedoch weiter mit dem Thema auseinandersetzen.

Im #Iran  wird künftig nicht mehr die sogenannte #Sittenpolizei  dafür zuständig sein, die Einhaltung der Kleidungsvorschriften für Frauen zu kontrollieren.

Auslöser der Proteste: Im Iran ist die gefürchtete Sittenpolizei aufgelöst worden, die bis dato für die Einhaltung der Kleidungsvorschriften von Frauen zuständig war.

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Sie waren für die Einhaltung der Kleidungsvorschriften zuständig: Iran soll Sittenpolizei aufgelöst haben.

In seinem ersten Weltcup-Rennen seit mehr als zwei Jahren meldet sich Dreßen zurück in der Riege der Top-Fahrer. Mit Platz acht in Lake Louise knackt der Deutsche auf Anhieb die WM-Norm. Den Sieg holt sich der Norweger Kilde.

Was soll ein Handbuch, wenn superschnelle Suchmaschinen innert Sekunden fast jede Frage beantworten? Die Geschichte der römischen Kaiserzeit von Hartwin Brandt zeigt: Synthesen zwischen Buchdeckeln haben im 21. Jahrhundert nicht ausgedient.

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"Im Moment ist es die deutsche Bundesregierung, die Recht bricht", @PPinzler  und @MarcoBuschmann  zur Einhaltung der Klimaschutzziele. @AnneWillTalk  @annewill 

Kaum ein Sportevent hat uns jüngst so politisiert, wie die #FussballWM  in Katar. Ein gutes Zeichen! Denn: Sport und die Einhaltung von Menschenrechten lassen sich nicht trennen. Wenn wir dem @DFB_Team  heute viel Erfolg wünschen, muss das jedem bewusst sein. CL

Wir haben eine bizarre Tradition komischer Verkehrsminister in Deutschland. Auch Volker Wissing reiht sich mittlerweile nahtlos in die Riege seiner Vorgänger ein. Wohin das geführt hat, dürfen bspw. Radfahrer jeden Tag auf Radwegen erleben. #Wissing  #Scheuer  #Verkehrsminister 

Ein moralischer Bankrott der Riege um Alice Schwarzer

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Das #Eisstadion  in #Neuk ölln hat zuletzt so viele Angriffe auf das Personal erlebt, wenn es die Einhaltung der #2G-Regelung  kontrollieren wollte, dass es nun vorerst schließen musste. #Berlin  #Schlittschuhlaufen 

Sachsens Ministerpräsident erwägt Komplett-Lockdown noch vor Weihnachten. Kretschmer sagte der "Sächsischen Zeitung", wenn nächste Woche kein positiver Effekt sichtbar sei, müsse man die Diskussion führen. Zu verhindern nur mit Kontaktreduzierungen und Einhaltung der Maßnahmen.

EU zurück im Krisenmodus: Ungarn und Polen blockieren die milliardenschweren EU-Coronahilfen. Grund für das Veto ist ein neuer Mechanismus, der die Auszahlung von EU-Geldern künftig an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit koppelt. Die Milliardenhilfen sollten ab Januar fließen.

Die Absetzung der vier Abgeordneten höhlt die im Basic Law garantierten Freiheiten und Rechte in #Hongkong  weiter aus, zu deren Einhaltung China sich verpflichtet hat.

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Die konsequente Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der #Corona-Pandemie  muss weiter Teil unseres Alltags bleiben. Hier Details zur Verlängerung der Kontaktbeschränkungen, mehr unter

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