Ergebnisse für infektionsschutzgesetz

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Die Corona-Regeln in NRW bleiben vorerst unverändert bestehen. Das @MAGS_NRW  hat die Schutzverordnung unverändert bis Ende Dezember verlängert. Was gilt nach diesen landesweiten Regeln und nach dem bundesweiten Infektionsschutzgesetz? Hier der Überblick:

Bundesgesundheitsministerium warnt vor vorzeitigen Lockerungen in der Coronapandemie. Die Zahl der Ansteckungen werde im Winter zunehmen. Änderungen bei Infektionsschutzgesetz und bei Maskenpflicht in Bus und Bahn werde es nicht geben.

Bundestag beschließt Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

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Bundestag beschließt Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

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Die Bundesregierung will sicherstellen, dass behinderte Patienten bei knappen medizinischen Kapazitäten nicht schlechter behandelt werden als andere Personen – und ändert deshalb das Infektionsschutzgesetz.

Die Bundesregierung will sicherstellen, dass behinderte Patienten bei knappen medizinischen Kapazitäten nicht schlechter behandelt werden als andere Personen – und ändert deshalb das Infektionsschutzgesetz.

Sachsen-Anhalt hat neue Corona-Regeln. Seit 1. Oktober gelten die Verordnung des Landes und das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Viele der alten Regeln bleiben aber bestehen.

Neues Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten: Das geänderte Gesetz schreibt u.a. das Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Fernverkehr sowie in Arztpraxen und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens vor. Länder habe die Möglichkeit, weitere Vorgaben in Kraft zu setzen.

Eine erweiterte Testpflicht und eine strengere Maskenpflicht, auch in Arztpraxen und Schulen, mit Ausnahmen für gegen #Corona  Geimpfte, Genesene oder Getestete: Vom 1. Oktober an gilt ein neues Infektionsschutzgesetz. Ein Überblick von @kasstroh 

Eine erweiterte Testpflicht und eine strengere Maskenpflicht, auch in Arztpraxen und Schulen, mit Ausnahmen für gegen #Corona  Geimpfte, Genesene oder Getestete: Vom 1. Oktober an gilt ein neues Infektionsschutzgesetz. Ein Überblick von @kasstroh 

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In den Bundesländern wächst die Kritik am Infektionsschutzgesetz

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Gastbeitrag: Warum ich gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt habe

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So ging der Staat im November 2020 mit den Demonstranten um, die meinten, wir werden das „Infektionsschutzgesetz“ nie wieder los.

Nach Scheitern der Impfpflicht wieder Restriktionen möglich #Coronavirus  #Infektionsschutzgesetz  #Impfpflicht 

In einer Woche sollen fast alle Corona-Maßnahmen wegfallen. NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert: Am besten solle die Regierung das bisherige Infektionsschutzgesetz verlängern. Der Schutz der Bevölkerung sei sonst nicht mehr gesichert ⤵️

Am 19. März läuft das #Infektionsschutzgesetz  aus. Die #CDU  will es einem Bericht zufolge nicht verlängern.

Aufstand von unten: Amtsgericht Ludwigsburg kassiert Bußgeldbescheid wegen Coronaverstoß - Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig weil zu allgemein.

Manche setzten das neue Infektionsschutzgesetz zur Pandemie-Eindämmung mit dem Beginn der Hitler-Diktatur gleich - der Blick in die Geschichte zeigt, wie absurd das ist.

Nach Informationen der F.A.Z. wird das Infektionsschutzgesetz so geändert, dass künftig Gesundheitsminister Spahn alle Fäden in der Hand hält. Auch Handyortungen und die Zwangsrekrutierung von Ärzten sind möglich.

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