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Wegen der 7 Haubitzen, der klaren Position zur Impfpflicht oder Kommunikationswunder Scholz?
Impfpflicht: ‚Dieses Urteil sollte so herauskommen!‘ Ausführliches Gespräch mit Klägeranwalt zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im TE-Wecker.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Impfpflicht ist keine Schikane, kommentiert @Reinhard_Mue .
Union bringt Aussetzung der Teil-Impfpflicht ins Gespräch #Impfpflicht #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus
Im März wurde die Impfpflicht in der #Pflege beschlossen. In #Brandenburg ist der Impfstatus von rund 7.800 Pflegekräften derzeit unbekannt. Beschäftigungsverbote gibt es deswegen nicht.
Koalition hält mit Blick auf Herbst vorsichtig an Impfpflicht fest:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte die Pflege-Impfpflicht für zulässig. In der Branche stößt das Urteil auf geteilte Reaktionen.
Gesundheitsministerin Drese begrüßt Urteil zur Impfpflicht
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Impfpflicht ist keine Schikane, kommentiert @Reinhard_Mue .
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Bundesverfassungsgericht bügelt Beschwerde gegen Impfpflicht kurz weg - "die haben nicht mal unsere Schriftsätze gelesen", sagt Klägeranwalt zu TE. Ein neues Skandalurteil des Regierungsgerichtshofs.
Nach Recherchen von TE hat Gesundheitsminister Lauterbach eine vorliegende Studie unterdrückt, wonach 95,8 % der über 60-Jährigen geimpft sind. Die Studie wurde bis nach der Abstimmung im Bundestag über Impfpflicht für Ü60 verschleppt...
Bei der Impfpflicht geht es nicht um Gesundheit, sondern um Rache an den Nicht-Geimpften? Das wirre Weltbild des Hendrik Wüst, Ministerpräsident NRW. Komplett faktenfrei und rechtswidrig.
#FDP blockiert die Impfpflicht, kappt alle Schutzmaßnahmen vor der Pandemie, sträubt sich gegen ein Tempolimit und gegen einen wirksamen Energie-Boykott gegen Putin — und sackt dafür von 12 auf 8 Prozent. Immerhin das.
In einem Brief von 81 Wissenschaftlern an den Bundestag heißt es: Eine Impfpflicht ist „nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig.“
Gesetzliche Krankenkassen halten geplante Impfpflicht wegen Papiermangels für nicht umsetzbar. Das geht laut @BILD aus Stellungnahme des Spitzenverbands hervor. Es fehle Material für die Millionen Schreiben, die zur Information der Versicherten vorgesehen seien.
Gesetzliche Krankenkassen verweigern Kontrolle einer Impfpflicht #Impfpflicht #Kontrolle
Der #Bundestag diskutiert heute über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Das Vorhaben stößt in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, unter anderem protestieren Gegner dieser Idee heute in Berlin. Was denkt ihr: Haltet ihr eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren für notwendig?
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