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Auf dem digitalen Parteitag wurde @ArminLaschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Mit wem würde er gerne nach der Bundestag koalieren? Die Sendung "Was nun, Herr Laschet?":
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Weidel/Gauland: 150 Jahre Nationalstaat der Deutschen - ein Meilenstein unserer Geschichte #Berlin
Nach Krawall am Bundestag rund 30 Ermittlungsverfahren
Der Bundestag schafft die Fax-Geräte ab. Derzeit gibt es im Parlament noch 1600 Geräte. Nach der Bundestagswahl soll ihr Betrieb eingestellt werden, berichtet @RobertRossmann
Der Bundestag schafft die Fax-Geräte ab. Derzeit gibt es im Parlament noch 1600 Geräte. Nach der Bundestagswahl soll ihr Betrieb eingestellt werden, berichtet @RobertRossmann
Mit dem Gremium würde der Bundestag Neuland betreten. Es soll mit verschiedenen Fachpolitikern besetzt sein und umfangreiche Rechte haben.
Der Bundestag schafft die Fax-Geräte ab. Derzeit gibt es im Parlament noch 1600 Geräte. Nach der Bundestagswahl soll ihr Betrieb eingestellt werden, berichtet @RobertRossmann
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Nur eine Stunde Zeit nimmt sich der bundestag'>Deutsche Bundestag, um über "Das gute Bevölkerungsentmündigungsgesetz" zu beraten. So schnell geht das mit der Beerdigung von Grundrechten. Mit Corona hat das nichts zu tun - sondern mit Machtansprüchen.
Der ehemalige #SPD-Vorsitzende Martin#Schulz hat #AfD-Fraktionschef Alexander#Gauland nach seiner Rede bei der Generaldebatte im Bundestag eine faschistische Rhetorik vorgeworfen:
AfD initiiert im Bundestag Debatte über Deniz Yücel – da platzt @cem_oezdemir der Kragen
Die #AfD fordert Deutsch als Landessprache. Der SPD-Abgeordnete Johann#Saathoff reagiert im Bundestag mit einer Rede auf Platt. Warum, das erklärt er im -Interview – ebenfalls auf Platt:
ZDF-Urgestein Peter Hahne: „Das ZDF lädt in Talkshows keine AfD-Leute mehr ein. Man muss die AfD nicht gut finden, aber es gehört zur Demokratie, dass die größte Oppositionspartei im Bundestag – und im Übrigen sieben Millionen Wähler – vertreten wird.“
Wegen #Huawei arbeitet der Bundestag an scharfen Regeln für den #5G-Netzausbau . Übt China unterdessen Druck auf andere Staaten aus?
"Es ist Zeit, dass sich die Demokratie gegen diese Leute wehrt." @MartinSchulz attackiert die AfD im Bundestag.
U.a. diese vier AfD-Mitglieder wurden in den Bundestag gewählt. Sie sind durch rassistische u antisemitische Ansichten aufgefallen #BTW17
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