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Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas verpasste Abstimmungen im Bundestag, weil sie ihr Kind stillte. Sie will nun unter anderem feste Termine "zu vernünftigen Zeiten" für Abstimmungen, um Eltern im Bundestag die Planung zu erleichtern.
Im Bundestag sitzen viele Mitglieder der @jusos und der @gruene_jugend . Theoretisch verfügen sie über eine „Sperrminorität“. Aber sie planen keine Revolution, sondern stimmen oft brav mit der Regierung ab, berichtet @JaegerMona .
Im Bundestag sitzen viele Jusos und junge Grüne. Aber sie planen keine Revolution, sondern stimmen oft brav mit der Regierung ab, schreibt @JaegerMona .
Im Bundestag sitzen viele Jusos und junge Grüne. Aber sie planen keine Revolution, sondern stimmen oft brav mit der Regierung ab, schreibt @JaegerMona .
Im Bundestag sitzen viele Jusos und junge Grüne. Aber sie planen keine Revolution, sondern stimmen oft brav mit der Regierung ab, schreibt @JaegerMona .
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.
2017 hat der Bundestag mit einem beispiellosen Gesetz Urteile gegen #Homosexuelle aufgehoben und den Betroffenen Entschädigungen zugesprochen. Aber die kommen bei den meisten nicht an, schreibt @kimmaur .
Nach mehreren Ministerien, soll nun auch der #Bundestag Maßnahmen zum #Energiesparen erhalten.
2017 hat der Bundestag mit einem beispiellosen Gesetz Urteile gegen Homosexuelle aufgehoben und den Betroffenen Entschädigungen zugesprochen. Aber die kommen bei den meisten nicht an, schreibt @kimmaur
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Lindner fordert Überstunden von den arbeitenden Menschen, während sich der Bundestag in die 2-monatige Sommerpause verabschiedet.
Bundestag beschließt Streichung von Paragraf 219a #Eilmeldung
Die Linke könnte sogar aus dem Bundestag fliegen. Der Berliner Zeitung liegen neue Belege für Manipulationen vor. Die erste Strafanzeige wurde gestellt.
AfD initiiert im Bundestag Debatte über Deniz Yücel – da platzt @cem_oezdemir der Kragen
Nach Recherchen von TE hat Gesundheitsminister Lauterbach eine vorliegende Studie unterdrückt, wonach 95,8 % der über 60-Jährigen geimpft sind. Die Studie wurde bis nach der Abstimmung im Bundestag über Impfpflicht für Ü60 verschleppt...
In einem Brief von 81 Wissenschaftlern an den Bundestag heißt es: Eine Impfpflicht ist „nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig.“
Karl Lauterbach dreht durch: Aus den Opfern seiner Politik macht er Täter. Hetzt, schwindelt, geifert, verzerrt Statistiken. Im Bundestag spielt er ein Stück aus dem Irrenhaus.
Wer zur Arbeit fährt ist ein Klimaschädling? Na, dann bleiben wir doch mal alle zu Hause und schauen, wer die grüne Luxusklasse im Bundestag dann finanziert.
Der ehemalige #SPD-Vorsitzende Martin#Schulz hat #AfD-Fraktionschef Alexander#Gauland nach seiner Rede bei der Generaldebatte im Bundestag eine faschistische Rhetorik vorgeworfen:
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