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Die #Bundesregierung will Millionen in die #W älder investieren, um den #Klimaschutz voranzubringen.
Trading Hub Europe? Nie gehört? Dabei soll die Firma im Namen der Bundesregierung das Erdgas ersetzen, das Wladimir Putin nicht mehr liefert. In der Energiekrise ist die THE zum zentralen Rettungswerkzeug geworden.
Mit staatlichen Fördergeldern in Millionenhöhe will die #Bundesregierung die Wälder stärken.
Die Bundesregierung kontert die Klage der CDU/CSU-Abgeordneten gegen den zweiten Nachtragshaushalt 2021. Es geht um die Frage, ob die Ampelkoalition Mittel nutzen durfte, die der Bundestag wegen der #Corona-Krise vergangenes Jahr bewilligt hatte.
Die Beweise für die Kriegsverbrechen der russischen Armee sind erdrückend. Wir seien Zeugen eines Vernichtungskriegs, der „alle Merkmale eines Völkermords aufweist“, stellt das „Zentrum Liberale Moderne“ fest. Bundestag und Bundesregierung müssten handeln.
Der ehemalige Bundeswehr-Soldat Tim F. soll ein rechtsextremes Manifest geschrieben und Waffen gehortet haben. Auch habe er geplant die Bundesregierung zu stürzen. Nun stehen er, sein Vater und Bruder in Frankfurt vor Gericht, schreibt Anna-Sophia Lang.
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Kubicki: "Die Ankündigung, in Zukunft Ungeimpfte vom Gastronomiebesuch ausschließen zu wollen, ist der dreisteste und verheerendste Wortbruch dieser Bundesregierung, die wiederholt Stein und Bein geschworen hat, es werde keine Impfpflicht in Deutschland geben." #CoronaFaschismus
„Ich habe von der Bundesregierung noch nicht die Antwort auf eine ganz grundlegende Frage gehört: Will die Bundesregierung, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt?“ @Afelia
Bundesregierung beschließt Abschaffung von Paragraf 219a. Er verbietet Werbung für den Abbruch einer Schwangerschaft. Künftig können Ärztinnen und Ärzte ausführliche Informationen darüber anbieten, ohne Strafen befürchten zu müssen.
Jetzt von Bundesregierung bestätigt: Lauterbach bestellte wegen Rechenfehler, wie TEberichtet hat, viel zu viel verfallende Impfdosen. daher die immer neuen Impfkampagnen.
[17.3.95] Vor Klimakatastrophe warnt der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung in einem an Umweltministerin Merkel übergebenen Bericht. Wenn weiterhin gleiche Mengen an Kohlendioxid in die Atmosphäre gelangten, wäre ein Gegensteuern in rund 25 Jahren nicht mehr möglich.
Unseren Mitarbeiter:innen, die #Afghanistan verlassen wollen, drohen Verfolgung, Verhaftung, Folter und der Tod. Wir bitten die Bundesregierung, rasch zu handeln. #HelftunserenHelfern @ARTEde @BdzvPresse @DeutscheWelle @DIEZEIT @faznet @ntvde @RTL_co @sternde @SZ @tazgezwitscher
Der Chef der deutschen Lungenkliniken Thomas Voshaar übt deutliche Kritik an der Pandemie-Politik der Bundesregierung. @janoschdahmen @Karl_Lauterbach @DGPneumologie #Corona #Coronaregelnr #maischbergeregeln
AMin @ABaerbock & BM @BMWK Habeck: „Nach dem schamlosen Angriff Russlands muss sich die #Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung. Die Bundesregierung unterstützt daher die Ukraine bei der Ausstattung mit dringend benötigtem Material. 1/2
Wie lange muss sich eigentlich jemand fragen lassen, ob er oder sie integriert sei? - Kanzlerin#Merkel nach dem 11. #Integrationsgipfel der Bundesregierung mit einer persönlichen Antwort auf diese zentrale Frage.
US-Präsident #Trump will sich einen möglichen #Corona-Impfstoff exklusiv für die USA sichern - und bietet #CureVac in Tübingen dafür viel Geld. Die Bundesregierung will das verhindern. #WirvsVirus #CoronaVirusDEVirusDE
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