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Eine links, eine rechts: Das Bundesverfassungsgericht watscht die neuen deutschen Gesetzgeber ab. Aber die stört das nicht, dass sie offenkundig immer wieder aufs Neue versuchen, das Grundgesetz zu zerstören - was sie jetzt wohl entgültig vorhaben.

@Karl_Lauterbach  hat geplante #Ausgangsbeschr änkungen rechtfertigt. Es gäbe kein Land in dem eine Corona-Welle der #b117-Variante  ohne #Ausgangsbeschr änkungen effektiv gebrochen worden sei, sagte er im #Bundestag . Auch #Merkel  verteidigte das Vorhaben.

Die Bundesregierung hat beim Breitbandausbau vollmundige Versprechen abgegeben. Viele wird sie nicht halten können, wie neue Zahlen belegen. Und bei manchen Vorhaben kennt sie offenbar nicht einmal den aktuellen Stand.

Das deutsche Verfassungsgericht kassiert eines der zentralen Vorhaben der linken Berliner Stadtregierung ein. Deren undurchdachte Klientelpolitik lässt Zweifel an der Qualität des politischen Personals in Berlin aufkommen. Der Kommentar von @hjf_mueller .

Am 15. April 2019 stand die #NotreDame  in Flammen. Die Aufräumarbeiten dauern zwei Jahre, im Frühsommer soll die Renovation beginnen. Angestrebt wird ein Wiederaufbau im Originalzustand – ein Vorhaben pharaonischen Ausmasses.

Die EU drängt die Schweiz zur Unterzeichnung eines Rahmenabkommens. Das Vorhaben droht an der schweizerischen Innenpolitik zu scheitern. // #Rahmenabkommen  #EU  @JulieCantalou  @glplab 

US-Präsident Biden will seine Truppen aus Afghanistan bis zum Jahrestag von 9/11 abziehen. Kritik an dem Vorhaben regt sich auch in seinem Land. #afghanistannotsafe 

Konsequenter als jedes andere Land in Europa krempelt #Grossbritannien  seine Sicherheitspolitik um. Das kühne Vorhaben spiegelt auch die Chancen des Brexits – und seine Widersprüche. Zum Leitartikel von @niknuspliger  ➡

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Das britische KI-Einhorn will unter der Führung von Poppy Gustafsson an die Börse. Betrugsvorwürfe gegen den größten Investor belasten das Vorhaben.

Nach einem erfolgreichen Test ist die türkische Mondmission für 2023 geplant. Kritik an dem Vorhaben kommt angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage des Landes.

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Unfaßbar: Merkel will mit viel Geld aus der Staatskasse und einer fragwürdigen Hilfstruppe Deutsche aus Medien vertreiben um Platz für "Migranten" zu schaffen. Bitte Unterstützen Sie freie Medien und Pressefreiheit gegen diese staatlichen Vorhaben.

In #Hongkong  wird 47 Oppositionellen der Prozess gemacht: Es geht um das Vorhaben des demokratischen Lagers, die Regierung zu blockieren. Ein Bericht von @Mue_NZZ . @NZZAusland 

"Es muss weiterhin möglich sein, bürgerliche Einwände gegen linke Vorhaben zu artikulieren, ohne in eine völkische Ecke gedrängt zu werden. Auch, weil sonst der AfD enorme Räume zur Profilierung eröffnet werden." @robinalexander_  in @WELTnews  über den . #Rundfunkbeitrag 

Das Netz-Zensur-Gesetz: Ein Vorhaben, das gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstößt, Bürger ausspioniert und Gewalt politisiert.

Wie geht´s eigentlich dem Ende der Zeitumstellung? ⏰ - Nicht gut, das Verfahren ist zum Erliegen gekommen - Die EU-Staaten konnten sich noch auf kein gemeinsames Vorgehen einigen - Vorschlag für Abschaffung 2021 fand keine Mehrheit - Vorhaben könnte auch noch komplett scheitern

Wer an dem Vorhaben der Verteidigungsministerin, Soldaten kostenlos Bahn fahren zu lassen, zweifelt, muss also fürchten, dass Deutschlands größte Zeitung ihn an den Pranger stellt. Bei @BILD  kündigen sie ihre diskursvergiftenden Kampagnen breitbeinig an:

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Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt das Vorhaben von Innenminister Horst #Seehofer  ab, 25 Prozent der aus der Seenot geretteten Flüchtlinge in #Deutschland  aufzunehmen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsinstitutes #INSA .

Wie Grüne erreichen wollen, dass faktisch unbegrenzte Einwanderung deutsche Städte flutet - ein wirklich faszinierendes Vorhaben.

Falls Sie heute noch nichts vorhaben: "The same procedure as every year, James!" #Silvester  #DinnerForOne  #Der90Geburtstag 

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