Ergebnisse für verfassungsschutz beobachtung afd

Add to feed Erstelle deinen eigenen Feed

Neueste

Im Mittelpunkt der Kommentare steht nach wie vor der Umgang mit der Coronavirus-Pandemie. Es geht aber auch um die AfD, die der Verfassungsschutz unter Beobachtung stellen will. #Presseschau 

Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall einstufen – das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Zuvor ergab eine Umfrage: 70 Prozent der Deutschen finden eine Beobachtung richtig.

Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz ist der Anfang vom Ende der Partei. Das ist die Lehre aus der Geschichte rechtsextremer Parteien.

tweet picture

Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Verwaltungsgericht untersagt Verfassungsschutz vorerst Beobachtung der AfD

Laden
Loading

Am relevantesten

Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz - ein begekartetes Spiel von Politik und Medien zur Beseitigung eines unliebsamen Konkurrenten?

Nach den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden in Sachsen-Anhalt, André#Poggenburg , werden Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz lauter.

tweet picture

Verfassungsschutz: Brandenburger AfD unter Beobachtung #Brandenburg  #AfD  #Verfassungsschutz 

Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz rückt näher #Investigativ  #AfD  #Verfassungsschutz 

EXKLUSIV: Eine stärkere Beobachtung des AfD-„Flügels“ durch den Verfassungsschutz rückt näher. Das ist juristisch ein heikles Gebiet - und kann Folgen für die ganze Partei haben, schreiben Georg Mascolo und @RonenSteinke 

Die AfD fürchtet eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Sie hat ein Gutachten erstellen lassen, um das durch Verhaltensregeln zu verhindern. Der Befund ist für die Partei erdrückend. … #AfD  #Verfassungsschutz 

Nach den Aussagen von Herrn #Maa ßen heute im Innenausschuss, hat die AfD ernsthaft die Möglichkeiten der Beobachtung der ÖffentlichRechtlichen durch den Verfassungsschutz angesprochen.Wenn man solche Debatten so laufen lässt, erschüttert das das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.

Deutscher Journalisten-Verband fordert Beobachtung der #AfD  durch den Verfassungsschutz. #DJV  bezieht sich auf mittlerweile gelöschten Facebook-Post der AfD-Fraktion Hochtaunuskreis. Darin sei indirekt zu Gewalt gegen Medienvertreter aufgerufen worden.

Seehofer lehnt Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz ab #Seehofer  #AfD 

Laden
Loading