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Die hessische AfD hat im Landtag ein Gendern-Verbot eingebracht – und wurde von den übrigen Parteien abgewatscht. Auch die CDU stimmte dagegen. Allerdings war der Antrag fast wortgleich mit einem der Christdemokraten.

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Glyphosat-Verbot in der EU fraglich: Zulassung laut Studie möglich:

@umweltgifte  Rund 50 Organisation aus den Bereichen Medizin und Umweltschutz forderten jüngst die Bundesregierung in der "Bonner Amalagam-Erklärung " auf, das geplante Verbot in der EU um 5 Jahre auf 2025 vorzuziehen. Sie argumentieren neben Gesundheitsrisiken mit Luft und Wasser-Belastungen.

E-Scooter-Ärger in #K öln: Kommt jetzt das Verbot? 😱 #EScooter 

In #K öln stapeln sich die E-Scooter und damit auch Probleme mitten in der Stadt. Sie liegen nicht nur am Straßenrand, sondern sogar auf dem Grund des #Rheins . Sind Parkzonen oder ein generelles E-Scooter-Verbot in Köln ein Lösungsansatz?

Deutsche Umwelthilfe e.V.: Verbot von Einweg-Plastikgeschirr: Ist das Problem der Umweltvermüllung gelöst? #Berlin 

In #Sachsen  gilt der Mustererlass zum Verbot von Reichsflaggen, auf den sich die Innenminister von Bund und Ländern geeinigt haben, bereits seit Anfang Juni.

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Das Verbot des Eigenheims ist nur Symbol: Wer Grün wählt erhält eine grün angestrichene, autoritär-sozialistische Regierung - auf allen Ebenen.

Initiativen von Olaf Scholz (SPD) zur Vermögensbildung in Deutschland: Aktiensteuer soll kommen Soli auf Kapitalerträge bleiben Besteuerung von Xetra Gold Angedrohtes Verbot von Bitcoin Aber zum Ausgleich gibt‘s bald SteuererhöhungenSchwarzer Humor

US-Regierung will Gerichtsentscheidung zur TikTok-Sperre kippen #TikTok  #Verbot  #USA 

Es sieht aus wie eine Falle: Polizei verengt Raum der Corona-Demo, macht Abstände unmöglich, kesselt ein, fordert unverständlich Maskenpflicht - und hat Vorwand für Verbot und Räumung. So eskaliert Berlin den Konflikt und verärgert Bürger.

Gericht kippt Berliner Demo-Verbot gegen Corona-Politik #Eilmeldung 

+++EILMELDUNG+++ Das #Bundesverfassungsgericht  hat das Verbot eines Protestlagers von Gegnern der Corona-Politik der Bundesregierung bestätigt. Die Dauermahnwache in Berlin war vom 30. August bis zum 14. September geplant. #coronavirus  #COVID19 

Rassismusverdacht gegen SPD bestätigt: Von der Wurzel her rassistisch. Da gibt’s nur eins: SPD muss weg - Verbot oder Selbstauflösung

wer das (möglicherweise richtige) verbot einer demonstration feiert, hat demokratie nicht richtig verstanden. und muss sich über die vergiftete atmosphäre im land nicht wundern

"Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten"?Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek stellt zu dieser Begründung des Demo-Verbots durch Innensenator Geisel: „Wenn das die eigentliche Motivation ist, ist das Verbot klar verfassungswidrig.“

Donald Trump droht mit einem Verbot der Kurzvideo-App Tiktok, denn die USA fürchten, China missbrauche die Daten der Nutzer. Was ein derartiger Schritt für Peking und das Unternehmen selbst bedeuten würde #SZPlus 

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