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Gefährdet das nationale Sicherheitsgesetz aus Peking die Kunstfreiheit in Hongkong? Diese Befürchtung hegt der Schweizer Mäzen Uli Sigg. Er sagt im Gespräch mit @NZZfeuilleton : «Was Hongkong betrifft, haben sich alle verschätzt.»

Seit Peking #Hongkong  ein radikales Sicherheitsgesetz aufgezwungen hat, ist die dortige Pressefreiheit erodiert. Das zeigt ein Bericht des Hongkonger Korrespondentenklubs. Von @FabiKretschmer  @NZZAusland .

Als Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes beobachten wir kontinuierlich die Gefährdungslage der IT-Sicherheit in Deutschland. Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und die neue Cyber-Sicherheitsstrategie stärken uns. #BSILagebericht2021 : #DeutschlandDigitalSicherBSI 

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Im Juli 2020 trat das sogenannte Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty hat nun Konsequenzen gezogen. Es sei »praktisch unmöglich, frei zu arbeiten«.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schließt ihre Büros in Hongkong. Der Grund für die Entscheidung ist das im Juli 2020 in Kraft getretene Sicherheitsgesetz.

Wegen Pekings „Sicherheitsgesetz“: Amnesty schließt Büro in Hongkong

Die Menschenrechtsorganisation sieht im Sicherheitsgesetz der chinesischen Führung ein ernsthaftes Problem für ihre eigene Arbeit. @AmnestyOnline 

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Europa darf sich nicht wegducken, wenn #China  unsere Werte von Demokratie & Freiheit angreift! Im Windschatten der #CoronaKrise  will China mit dem Sicherheitsgesetz die Autonomie von #HongKong  beseitigen. Die Demonstranten verdienen unsere Solidarität!

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Meinungsfreiheit in #Hongkong  – aber nur bis auf weiteres? Hongkongs Regierungschefin Lam verteidigt das geplante Sicherheitsgesetz. Ihre Wortwahl lässt Aktivisten Schlimmes befürchten.

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Pekings Sicherheitsgesetz könnte das Ende des Finanzstandorts Hongkong bedeuten – und sendet ein verheerendes Signal an die Weltgemeinschaft.

China will auf dem Volkskongress über ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong abstimmen. Kritiker befürchten darin einen Angriff auf den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“. China ignoriert damit deutliche Warnungen von US-Präsident Trump.

Tagung des Nationalen Volkskongresses: China will neues Sicherheitsgesetz für Hongkong - Trump droht mit "starker" Reaktion

Mit dem geplanten Sicherheitsgesetz erhöht #Peking  den Druck auf #Hongkong . Bei Protesten setzte die Polizei Tränengas ein. Aktivisten fordern internationale Sanktionen gegen #China .

Chinas Pläne für ein verschärftes Sicherheitsgesetz treiben erneut Tausende auf die Strassen – die neusten Entwicklungen zu den Protesten in #Hongkong .

Die Demokratiebewegung in Hongkong fürchtet das geplante Sicherheitsgesetz aus China. Es wäre ein Todesurteil für künftige Bewegungen, sagte der Aktivist Joshua Wong dem SPIEGEL. Er hofft auf Unterstützung aus Europa.

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