Ergebnisse für rechtsverordnung

Add to feed Erstelle deinen eigenen Feed

Neueste

Bundesarbeitsminister #HubertusHeil  hat eine Rechtsverordnung unterschrieben, die für mehr #Homeoffice  sorgen soll.

#Impfung gegen #Coronavirus  - die Grünen-Politikerin@MariaKlSchmeink  kritisiert, dass die Impfstrategie der Regierung durch Rechtsverordnung - und nicht durch Gesetz - geregelt ist. Sie befürchtet Klagen. #Impfverordnung 

Mit einer Rechtsverordnung will Jens Spahn das Impfstoffprogramm festlegen. Die Opposition hält eine rechtliche Grundlage für notwendig. Sie befürchtet Klagen.

Corona-Impfungen in Deutschland: Reicht eine Rechtsverordnung? #Coronavirus  #Impfstoff  #Merkel  #Spahn 

Bundesgesundheitsminister Jens#Spahn  stellt die neue Rechtsverordnung zur Versorgung von Risikogruppen mit #FFP2-Masken 

Bundesgesundheitsministerium will gesetzliche Krankenkassen verpflichten, Coronavirus-Tests auch dann zu bezahlen, wenn keine Symptome vorliegen. Das berichtet das ARD-Magazin "Plusminus". Eine entsprechende Rechtsverordnung werde derzeit vorbereitet.

Kritik an Corona-Verordnungen: Eine Frage des Vertrauens #Demokratie  #Corona  #Rechtsverordnung 

Eine entsprechende Rechtsverordnung zu #Maskenpflicht  in Rheinland-Pfalz hat das Land noch nicht vorgelegt. Dennoch lassen sich viele Fragen schon beantworten. #FAQ  #RLP  #CoronaVirusDE 

Eine entsprechende Rechtsverordnung zu #Maskenpflicht  in Rheinland-Pfalz hat das Land noch nicht vorgelegt. Dennoch lassen sich viele Fragen schon beantworten. #FAQs  #RLP  #CoronaVirusDE 

Thüringens neue Rechtsverordnung zur Eindämmung des #Coronavirus  tritt morgen in Kraft. Sie enthält einige Änderungen zu Gottesdiensten, Demonstrationen und der schrittweisen Öffnung der Schulen:

tweet picture

Laden
Loading

Am relevantesten

Die Bundesregierung erlaubt für drei Monate in einigen Bereichen Arbeitstage von bis zu zwölf Stunden, um die Versorgung in Zeiten von #Corona  sicherzustellen. Arbeitsminister @hubertus_heil  unterzeichnete die Rechtsverordnung, mit der das Arbeitszeitgesetz gelockert wird.

Laut @clubcommission  ist die Schließung der #Berlin  |er #Clubs  heute eine Rechtsverordnung, also nicht freiwillig. Nach Info des @Tagesspiegel  sollen auch nicht-öffentliche Veranstaltungen mit über 50 Teilnehmern verboten werden. #CoronavirusDE  #Coronavirus 

"Wir wissen als Gesetzgeber nicht genau, was genau an Daten da enthalten sein wird. Das wird über eine Rechtsverordnung geregelt, die nur das Ministerium veranlasst. " @MariaKlSchmeink  von @Die_Gruenen  fordert mehr Transparenz von @jensspahn  beim geplanten Gesetz .

Laden
Loading