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Kurz vor der Wahl in Hessen ist wenig von einem Wahlkampf zu spüren. Ein weiteres Absinken der Beteiligung wäre ein Armutszeugnis für das Land und begünstigt radikale Parteien. Ein Kommentar von Manfred Köhler.

Drei Wochen vor der Kommunalwahl war der politische Aschermittwoch für die Frankfurter Parteien eine Chance, ihre Mitglieder für die Wahl zu motivieren – online natürlich. @BenninghoffM , @Taunusflo  und Mechthild Harting haben zugesehen. #fplus 

Drei Wochen vor der Kommunalwahl war der politische Aschermittwoch für die Frankfurter Parteien eine Chance, ihre Mitglieder für die Wahl zu motivieren – online natürlich. @BenninghoffM , @Taunusflo  und Mechthild Harting haben zugesehen. #fplus 

#Katalonien ​s Sozialisten haben die Wahl zum Regionalparlament gewonnen. Weiter regieren will aber wohl dennoch ein Bündnis aus drei separatistischen Parteien #Spanien 

Mehr Chancen für kleinere Parteien, im Notfall eine reine Briefwahl: Für einen reibungslosen Ablauf der #Berlin-Wahl  im September stimmen die Abgeordneten heute über Änderungen im Landeswahlgesetz ab.

Die CDU setzt auf @ArminLaschet  als Parteivorsitzenden. Wie reagieren die anderen Parteien auf diese Wahl ? Schließlich ist in 8 Monaten Bundestagswahl, und da können ja neue Regierungsbündnisse geschmiedet werden. #cdupt21  #cduparteitag 

Bei der Kommunalwahl bewerben sich 28 verschiedene Parteien und Wählerinitiativen. Insgesamt stellen sich 1105 zur Wahl für einen Platz in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Nach der Wahl bekommt Rumänien eine neue bürgerlich-liberale Drei-Parteien-Regierung. Ministerpräsident wird der jetzige Finanzminister Citu.

Nach der Wahl bekommt Rumänien eine neue bürgerlich-liberale Drei-Parteien-Regierung. Ministerpräsident wird der jetzige Finanzminister Citu.

Nach der Wahl bekommt Rumänien eine neue bürgerlich-liberale Drei-Parteien-Regierung. Ministerpräsident wird der jetzige Finanzminister Citu.

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Die Wahl des neuen #Ministerpr äsidenten in #Thueringen  treibt Demonstranten auf die Straße und bewegt die demokratischen Parteien. #FDP-Mann  Thomas#Kemmerich  bleibt nur ein Ausweg, kommentiert #ZDF-Chefredakteur  Peter#Frey .

Die Bedrohungen, Verhetzungen und massiven Beleidigungen gegen und gegenüber Mitgliedern der verantwortlichen, mitwirkenden und vermeintlich konspirierenden Parteien beim Desaster der MP-Wahl in #Th üringen sind undemokratisch und indiskutabel. Die Auseinandersetzung,...

+++Eil+++ Internationales Auschwitz Komitee wirft Parteien völliges Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus vor - nach Wahl von FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten. #Thuringia  #Th üringen #Kemmerich 

Die schweren Proteste in Katalonien mobilisieren vor der Wahl in Spanien viele rechte Wähler. Hinzu kommen viele Unentschlossene, um die die Parteien jedoch nur spärlich werben – dabei könnte am Ende jede Stimme entscheidend sein.

AfD-Kandidaten bei der Sachsen-Wahl ausgesperrt: das sagen Experten dazu. Und: Kommt es zur Nationalen Front aller Parteien gegen die AfD? Wie wirkt das auf DDR-gestrafte Wähler?

Die Sachsen-Wahl könnte zum Demokratie-Desaster werden: Sind die Listenaufstellungen auch der anderen Parteien fehlerhaft? Wenn Gesetz und Praxis nicht zusammenpassen - aber nur bei einer Partei bemängelt werden...

Es ist wahrscheinlich das zentralste Recht in einer Demokratie, dass man öffentlich zur Wahl oder Abwahl von Parteien aufrufen darf. (Es ist allerdings niemand ist gezwungen, darauf zu hören.)

Die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn muss ihren "Wahl-O-Mat" vom Netz nehmen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Die Richter sehen kleinere und unbekanntere Parteien benachteiligt. #wahlomat 

Liebe Kollegen, bitte wiederholt nicht den Euphemisierungsfehler von damals, Rassismus "Islamkritik" zu nennen. Rechtsradikale Parteien zur #EU-Wahl  sind nicht "demokratiekritisch", sondern demokratiefeindlich. Und sie sind auch nicht "EU-skeptisch", sondern nationalistisch.

Im Kampf gegen den #Klimawandel  setzt Ex-US-Präsident#Obama  auf die Jugend. Wenn alle jungen Leute zur Wahl gingen und dabei für klimafreundliche Parteien stimmten, könnten sie sehr schnell Veränderung zustande bringen.

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