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Nachdem die Parteien' alt='Ampel-Parteien' /'>#Ampel-Parteien  den #Koalitionsvertrag  unterzeichnet haben, kam gleich die parlamentarische Arbeit. In einer Sondersitzung des Bundestags haben SPD, Grüne und FDP ein neues #Infektionsschutzgesetz  auf den Weg gebracht.

Schon wieder müssen die Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Im Bundestag ging es hoch her, berichtet @fazbub  aus Berlin.

Schon wieder müssen die Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Im Bundestag ging es hoch her, berichtet @fazbub  aus Berlin.

Schon wieder müssen die Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Im Bundestag ging es hoch her, berichtet @fazbub  aus Berlin.

Alle Parteien außer der FPÖ im Justizausschuss für Sterbeverfügung:

Die Parteien' alt='Ampel-Parteien' /'>#Ampel-Parteien  haben im #Bundestag  ihre Pläne zur Einführung einer ersten Corona #Impfpflicht  in Deutschland verteidigt.

"Die Parteien wollen ja auch nicht heiraten oder fusionieren", sagt @johannesvogel . Die Ampel sei trotzdem ein vielversprechendes Bündnis.

Im Bundestag haben sich die Parteien der künftigen Regierung und die Opposition einen Schlagabtausch geliefert. Thema: das neue #Infektionsschutzgesetz . Aus der Opposition kam Kritik, #SPD-Gesundheitsexpertin  Dittmar verteidigte #Ampel-Pl äne.

Die Parteien' alt='Ampel-Parteien' /'>#Ampel-Parteien  wollen eine Änderung im #Infektionsschutzgesetze . Danach sollen auch Tierärzte gegen Corona impfen dürfen, doch noch ist vieles ungeklärt.

Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Ministerposten besetzt, das erste rot-grün-gelbe Bündnis auf Bundesebene steht. Was sagen die Spitzen der drei Parteien? Jetzt im Livestream.

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Ob Tempolimit-Gegnerschaft oder Covidiotentum: Eine radikale Minderheit mit religiösem Furor bestimmt, was passiert und was nicht, weil Parteien nicht auf den IdiotInnen-Anteil in ihrer Wählerschäft verzichten wollen. Das bedeutet auch, dass in Sachen Klima nichts passieren wird

Bedingungs- und grenzenlose Einwanderung wird praktiziert. Aber will die Bevölkerung das oder machen das nur einige Parteien und bestimmte NGOs hinter dem Rücken der Wähler?

Unser #Klimacheck  ist da! 📣 RT, damit alle Bescheid wissen: Welche Parteien nehmen #Klimaschutz  ernst – und welche nicht? 👇

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Dumm gelaufen: Beim Regierungs-Wahl-O-Mat triumphiert die AfD. Peter Hahne über Parteien, die ihre Wähler nicht mehr vertreten wollen.

"Von den sonstigen Parteien erreicht keine Partei die 3-Prozent-Marke. Die 9 Prozent verteilen sich auf insgesamt 48 Parteien." Liebe#volt-ies , #Piraten , #Partei-ies , #Humanisten  et al: Diese Wahl geht es um alles. Wählt bitte nicht für die Tonne!

Ein Tag der Schande für CDU, CSU, SPD und Grüne: 4 Parteien rotten sich zusammen, die noch gestern so getan haben, als bräuchten sie unterschiedliche Kanzlerkandidaten....sie sind sich doch einig im Angriff auf die Demokratie.

Das Ziel der AFD ist, die Demokratie wie wir sie kannten zu zerstören. Sie will Parteien und Politiker vorführen, sie zu taumelnden Wichten machen - auf dass sie und die Demokratie lächerlich wirken. Warum erkennen das so wenige? Warum machen sie mit bei der Selbstverwichtelung?

Ich finde, den Versuch der SPD, die FDP und die CDU aus dem Konsens demokratischer Parteien hinaus zu definieren, menschlich problematisch, parlamentarisch unkollegial und politisch dumm.

Die Wahl des neuen #Ministerpr äsidenten in #Thueringen  treibt Demonstranten auf die Straße und bewegt die demokratischen Parteien. #FDP-Mann  Thomas#Kemmerich  bleibt nur ein Ausweg, kommentiert #ZDF-Chefredakteur  Peter#Frey .

+++Eil+++ Internationales Auschwitz Komitee wirft Parteien völliges Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus vor - nach Wahl von FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten. #Thuringia  #Th üringen #Kemmerich 

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