Ergebnisse für obersten gerichtshof

Add to feed Erstelle deinen eigenen Feed

Neueste

Trump könnte versuchen, den Obersten Gerichtshof zu einer Annullierung unliebsamer Wahlergebnisse zu nötigen oder das Wahlmänner-Kollegium direkt zu beeinflussen. Aber das bewegen wir uns bereits Richtung Paralleluniversum, Richtung Neue Vereinigte Staaten von Amerika (NUSA)

Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof mit konservativen Richtern besetzt und hofft, diese werden „Obamacare“ kippen. Diese scheinen ihm nicht zu folgen. @FraukeSte  berichtet, dass sie eher den Kongress in der Pflicht sehen.

Donald #Trump  hat den Obersten Gerichtshof mit konservativen Richtern besetzt und hofft, dass sie „Obamacare“ kippen. Diese fühlen sich aber nicht zuständig und verweisen auf den Kongress. @FraukeSte  berichtet:

Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof mit konservativen Richtern besetzt und hofft, diese werden „Obamacare“ kippen. Diese scheinen ihm nicht zu folgen. @FraukeSte  berichtet, dass sie eher den Kongress in der Pflicht sehen.

Nach Anordnung des Obersten Gerichtshof müssen in #Pennsylania  die Briefwahlstimmen, die nach dem Tag der Wahl eingegangen sind, gesondert ausgewertet werden. Das wurden sie ohnehin, aber was heißt das: Sind sie ungültig? ZDF-Reporterin@Alica_Jung : #USWahl  #Election2020results 

Der US-Präsident hat angekündigt, die Auszählung der Stimmen vom Obersten Gerichtshof stoppen zu lassen. Kann er das tatsächlich? Und wie sähe der Weg zu einem solchen Urteil aus?

Kann US-Präsident #Trump  die Auszählung in bestimmten Staaten abbrechen lassen? Entscheiden sich die #USElections2020  vor dem Obersten Gerichtshof? Wir liefern Antworten auf diese und andere Fragen.

US-Präsident Trump erklärt sich zum Wahlsieger und spricht von Betrug. Er wolle den Obersten Gerichtshof einschalten, um eine weitere Stimmenauszählung zu stoppen. Aus einigen Bundesstaaten liegen allerdings noch keine endgültigen Ergebnisse vor.

#Trump : "Wir haben die Wahl gewonnen." Er werde vor den Obersten Gerichtshof ziehen, um die Abstimmung zu stoppen. Man werde es nicht akzeptieren, dass mitten in der Nacht noch irgendwo Wahlzettel gefunden würden. #ElectionNight  #Elections2020 

Donald #Trump  hat sich im Weißen Haus seinen Anhängern präsentiert. Er sieht sich uneinholbar vorne und will den Obersten Gerichtshof einschalten. #USAElections2020  #ElectionNight 

Laden
Loading

Am relevantesten

Trump setzt die konservative Kandidatin für den Obersten Gerichtshof durch. Sie will im Geiste der Verfassung entscheiden - nicht nach politischer Tageslaune. Das wäre eine notwendige Debatte auch für Deutschland.

Trump nominiert konservative Juristin Barrett für den Obersten Gerichtshof der USA #Eilmeldung 

Sie ist tief religiös, erzkonservativ - und könnte US-Verfassungsrichterin werden: Präsident#Trump  will offenbar Amy Coney Barrett für den mächtigen Obersten Gerichtshof nominieren.

Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Obersten Gerichtshof und lebenslange Kämpferin für Frauenrechte, ist gestorben. "Die Folgen für das Land und den Präsidentschaftswahlkampf sind kaum zu überschätzen", schreibt US-Korrespondent@rene_pfister .

Zweifel an Dudas Wahlsieg: Beim Obersten Gerichtshof sind zahlreiche Beschwerden wegen Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Präsidentschaftswahlen in Polen eingegangen.

In #Iran  wurden Todesurteile gegen drei Aktivisten vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Jetzt können sie jederzeit hingerichtet werden. @amnesty_de  sagt der Prozess sei eine "Farce", Geständnisse unter #Folter  entstanden. #StopExecutionsInIran  #اعدام_نکنید

Oberster Richter: Brett Kavanaughs Wahl ist ein großes "Fuck You" des alten, weißen Mannes an #MeToo  Brett Kavanaugh ist neuer Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Der Senat bestätigte ihn, obwohl ihm mehrere Frauen sexuelle Belästigung vorwerfen. ...

Da das Einreiseverbot für Muslime aus bestimmten Ländern heute vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde (nachdem Trump dort, na klar, ihm genehme Richter installiert hat, ganz wie Erdogan in Ankara), hier noch einmal zu Erinnerung:

tweet picture

Das Gesetz soll es der Regierung u.a. ermöglichen, Richter am obersten Gerichtshof zu entlassen. Dagegen gibt es seit Wochen Proteste.

tweet picture

Laden
Loading