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In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen bislang nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen.

In #Polen  und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstossen. Da die Regierungen bislang nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen.

grundrechte'>Verdienen Tiere Grundrechte, so wie das Recht auf Leben und das Recht auf körperliche Unversehrtheit? Eine Initiative aus der Schweiz zwingt uns, unser Verhältnis zu Tieren zu überdenken. Aus @nzzfolio 

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"Gültigkeit der Grundrechte ist die Regel – nicht Corona-Schutzverordnungen"

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„Gültigkeit der Grundrechte ist die Regel – nicht Corona-Schutzverordnungen“

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EU-Abgeordnete kritisieren erneut Ungarns Anti-LGBTQ-Gesetz. Sie fordern EU-Mittel zu kürzen. "Die Kommission wird alle ihre Macht nutzen", versprach die für Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova.

In Basel-Stadt kommt bald eine #Initiative  zur Abstimmung, die Grundrechte für #Primaten  fordert. Sie sollen das Recht auf Leben und körperliche und geistige Unversehrtheit haben. Ein Beitrag von @nzzfolio .

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried#Kretschmann  fordert, zu Beginn von Pandemien die Grundrechte stärker einzuschränken. Politiker aus SPD, FDP und CDU kritisieren den Vorstoß scharf.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert, zu Beginn von Pandemien die Grundrechte stärker einzuschränken. Politiker aus SPD, FDP und CDU kritisieren den Vorstoß, wie @r_soldt  schreibt, scharf.

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Die Nachtsitzung, in der die Grundrechte gestrichen werden.

Außer Spesen nichts gewesen - Wissenschaftler ermitteln, dass Merkels Bundeslockdown sinnlos war: Nur die Aushebelung der Grundrechte bleibt und das auf Dauer.

Union will "epidemische Notlage" einfach so und ohne Grund bis Oktober verlängern und Grundrechte weiter aussetzen. Bis nach dem Wahltag. Warum wohl?

Inzidenz sinkt gegen Null, trotzdem will Bundesregierung Infektionsschutzgesetz und Einschränkung der Grundrechte verlängern. Jetzt kommt die Stunde der Wahrheit für den Bundestag - Volksvertretung oder nur Ja-Sager-Parlament? Kubicki legt schon mal vor.

Die 3. Welle ist durch - und alle Horrorszenarien haben sich als falsch herausgestellt, die Bundesnotbremse komplett überflüssig. Was bleibt ist das Ende der Grundrechte und Freiheiten, wie wir sie kannten.

Eine fiktive Zahl - und weg sind die Grundrechte. Merkels Infektionsschutzgesetz kann für jeden Zweck eingesetzt werden: Feinstaub, CO2, Nitrat irgendwo - Grenzwert überschritten, Grundgesetz weg. Alexander Wendt fordert auf zur Notwehr.

Phrasen statt Argumente: Wie Merkel glaubt, billig die Grundrechte einschränken zu können - und was peinlich ist: CSU,CDU,SPD und Grüne folgen ihr weiter.

Man kann sich bei Corona Strategien bodenlos blamieren, bei der Beschaffung des Impfstoffs auch und beim Impfen selbst, man kann Grundrechte misshandeln, aber die Schuld den genialen Forschern und Unternehmern zu geben, ist erbärmlich via @welt 

Heiko Maas will Impfzwang. Nicht-Geimpfte sollen ihre Grundrechte auf Dauer verlieren. Maas zeigt, dass er längst außerhalb der Verfassung steht. Grundrechte sind kein Gnadenakt, sondern unveräußerliche Rechte GEGEN den Staat. So spricht eine Diktatur.

Ruckzuck sollen jetzt die Grundrechte abgebaut werden; Corona macht es möglich. Das geht sogar dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags zu weit. Der bemängelt verfassungswidrige Regelungen in der Corona-Gesetzgebung.

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