Ergebnisse für gesetz

Add to feed Erstelle deinen eigenen Feed

Neueste

Berset ruft zu fairem Abstimmungskampf um Covid-19-Gesetz auf: «Einschüchterungen und Gewalt gefährden unsere Demokratie

Sagt das Volk am 28. November Nein zum Covid-Gesetz, ist der Corona-Pass Geschichte – aber erst fast vier Monate später.

#EheFürAlle : Mit großer Mehrheit hat dii #Schweiz  für das Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Damit geht das Land sogar noch einen Schritt weiter als Deutschland. Ein Bericht vo @MoloMonja 

Es hört sich an wie der Name einer lustigen Kinderkassette: TTSDG. Doch hinter dem Gesetz steckt eher eine traurige Wahrheit, sagt Wolfgang Lanzrath. #ttsdg  #Datenschutz 

Wie ist das jetzt mit dem #Widerrufsrecht ? Im Gesetz steht klar: Telefonische Verträge können innerhalb von 2 Wochen widerrufen werden. #Salt  hat da aber ganz eigene Spielregeln und macht den Kunden das Leben schwer.

#EheFürAlle : Mit großer Mehrheit hat dii #Schweiz  für das Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Damit geht das Land sogar noch einen Schritt weiter als Deutschland. Ein Bericht vo @MoloMonja 

#EheFürAlle : Mit großer Mehrheit hat dii #Schweiz  für das Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Damit geht das Land sogar noch einen Schritt weiter als Deutschland. Ein Bericht vo @MoloMonja 

#btw21 Möglicherweise wird Deutschland nicht nur den größten Bundestag seiner Geschichte wählen, sondern sich auch auf Neuwahlen vorbereiten müssen. Das Gesetz sieht 598 Abgeordnete vor, doch ist mit mehr als 800 zu rechnen, schreibt @MathiasBrodkorb .

Laden
Loading

Am relevantesten

Meine polit. Position ist übrigens recht schlicht: Ich bin für Menschenrechte u. dagegen, Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Für Fakten u. gegen Unwahrheiten im demokratischen Diskurs. Ansonsten: Skeptisch-interessiert & militant unabhängig. Sollte ins ORF-Gesetz passen.

Finde das Land, in dem am 24. April das "Bundesnotbremen"-Gesetz in Kraft trat. 😉 @welt 

tweet picture

„Dass sich die deutsche Meinungsblase über ein Videoprojekt von fünfzig Schauspielern stärker echauffiert als über ein Gesetz, das Menschen in ihren Häusern einsperrt und Kindern das Recht auf Schule verwehrt, spricht für sich.“ ?✌️ via @welt 

Karsten Hilse von der #AfD  zeigt Mut zur Wahrheit: "Sie haben für ein Gesetz gestimmt, das die Tür zur Demokratie aufstößt. Schämen Sie sich!" #Bundestag  #aktuellestunde 

Peking plant ein Gesetz für #Hongkong  zur Nationalen Sicherheit. Das stösst in der Stadt auf grossen Widerstand. Vier Antworten dazu, worum es genau geht, wo die Probleme liegen und was das bedeutet. @PZoll 

Die Regierung von #Hongkong  hat das von #China  geplante neue gesetz' alt='Sicherheitsgesetz' /'>#Sicherheitsgesetz  für die Sonderverwaltungszone verteidigt. Das Gesetz werde die Unabhängigkeit der Justiz nicht beeinträchtigen, sagte Regierungschefin Carrie Lam.

Chinas Führung mit Gesetz gegen Demokratiebewegung in Hongkong:

Laden
Loading