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Der gewählte US-Präsident Biden erhält ab sofort täglich Informationen der Geheimdienste. Nach Angaben der Geheimdienste hat das Weiße Haus die notwendige Genehmigung erteilt.

Die Europäische Arzneimittel-Agentur steht vor der Genehmigung von zwei Impfstoffen bis Mitte Dezember - die wissenschaftliche Welt jubelt. Europa könnte dann bald schon seinen Alltag wieder haben. Doch nicht jeder ist begeistert, viele Europäer sind ...

Auch nach den jüngsten Ausschreitungen in Berlin und Leipzig gehen „Querdenker“ und #Corona-Leugner  wieder auf die Straße – in #Leipzig  ohne Genehmigung. Das Ziel sei jetzt, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern, sagte ein Polizeisprecher.

Auch nach den jüngsten Ausschreitungen in Berlin und Leipzig gehen #Querdenker  und Corona-Leugner wieder auf die Straße – in Leipzig ohne Genehmigung. Das Ziel sei jetzt, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern, sagte ein Polizeisprecher.

Auch nach den jüngsten Ausschreitungen in Berlin und Leipzig gehen #Querdenker  und Corona-Leugner wieder auf die Straße – in Leipzig ohne Genehmigung. Das Ziel sei jetzt, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern, sagte ein Polizeisprecher.

Auch nach den jüngsten Ausschreitungen in Berlin und Leipzig gehen #Querdenker  und Corona-Leugner wieder auf die Straße – in Leipzig ohne Genehmigung. Das Ziel sei jetzt, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern, sagte ein Polizeisprecher.

Die ursprünglich erteilte Genehmigung für die Kundgebung wurde der Gruppe von Regierungskritikern wieder entzogen.

Dass der AfD-Parteitag zum #Superspreading-Event  wird, ist nicht auszuschließen. Dennoch ist seine Genehmigung richtig, kommentiert @SabineamOrde .

Landesamt: Genehmigung für Tesla Tragwerk liegt vor

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Laut einer Recherche des RBB dürfen Polizisten in Berlin "linke Szeneobjekte" wie die Rigaer Straße 94 nur betreten, wenn eine ausdrückliche Genehmigung ihrer Vorgesetzten vorliegt, also auch nicht zur Strafverfolgung. Laut RBB ist das eine politische Entscheidung des Senats

Es ist gutes Recht, anderer Meinung zu sein als die Regierung und das offen kundzutun. Nicht ganz logisch ist es aber, dann von einer Meinungs-Diktatur zu sprechen. Eine Diktatur, gegen die man mit Genehmigung demonstrieren kann und darf, ist keine – oder eine sehr erbärmliche.

Weil es noch einige Verwirrung um die neuen Corona-Schutzmaßnahmen gibt - eine aktuelle Übersicht der Austria Presseagentur (mit freundlicher Genehmigung):

„Haltung der EU ist klar: Wir wollen, dass der türkische Militäreinsatz in Nordost-Syrien umgehend beendet wird. EU und Mitgliedsstaaten schließen sich ?? & ?? an: Keine Genehmigung für Rüstungsexporte, wir unterstützen türkisches Vorgehen in keiner Weise.“ AM @HeikoMaas 

Trotz fehlender Genehmigung hat das Rettungsschiff #SeaWatch3  die italienische Küste angesteuert. Innenminister Salvini reagierte mit Wutattacken. Der Organisation "Sea-Watch" drohen eine Beschlagnahmung des Schiffes und bis zu 50.000 Euro Strafe.

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Spionagesoftware der Polizei: In #Hessen  sollen #Staatstrojaner  per Gesetz erlaubt werden. Landespolizei bekommt die Genehmigung zum staatlichen Hacken, Geheimdienst aber nicht #hessentrojaner  #polizeigesetz 

Jagd auf "rechte" Intellektuelle: Wie Medien jetzt auf alle losgehen, die nicht Ja und Amen sagen und die Politik kritisieren, sogar, man höre: demonstrieren wollen und sich ohne Genehmigung treffen.

Jetzt wird es eng für Glyphosat! Großer Erfolg heute:i Umweltausschuss fordert Stopp der Genehmigung des Ackergifts.

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