Ergebnisse für enthaltung

Add to feed Erstelle deinen eigenen Feed

Neueste

Eine Mehrheit für eine Ablehnung des Gesetzes gilt in der Länderkammer als unwahrscheinlich. Eine Enthaltung Berlins wird die #Notbremse  wohl nicht verhindern. #Bundesrat 

Einen Tag nach dem Bundestag berät am Donnerstag der #Bundesrat  über das neue #Infektionsschutzgesetz . #Berlin  und #Brandenburg  wollen unterschiedlich abstimmen: Die Hauptstadt plant eine Enthaltung.

Waffenindustrie in Baden-Württemberg: Enthaltung ist keine Lösung

Waffenindustrie in Baden-Württemberg: Enthaltung ist keine Lösung

+++ Vorstand der @CDU  beschließt Digitalparteitag am 16.1 ++ Nur @DGuenther_CDUSH  und @hreul  dagegen. Enthaltung#Gr ütters und #MonicaW üllner. @ArminLaschet  beteiligt sich nicht an Abstimmung. @_MediaPioneer_ 

Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion bleibt bei Nein zu höherem Rundfunkbeitrag. Es gebe aber Optionen für gemeinsame Koalitionslinie - Enthaltung oder Verschiebung der Abstimmung im Landtag.

Das EU-Parlament hat in der entscheidenden Schlussabstimmung für das EU-Klimagesetz gestimmt: Reduzierung der Treibhausgase um 60%. Von den deutschen Abgeordneten stimmten 🟢 für die Verschärfung: SPD, Grüne, Linke, Volt 🟡 Enthaltung: 23 von CDU/CSU 🔴 AfD, FDP, 6 von CDU/CSU

2/ Das Abstimmungsergebnis zu den nach Fraktionen und Abgeordneten: (+) Zustimmung (-) Ablehnung (0) Enthaltung

Jetzt: Endabstimmung im Europaparlament über das geänderte EU-Klimaschutzgesetz. Es enthält nun das umstrittene Ziel einer CO2-Reduktionsziel von 60%. Wie verhält sich die EVP-Fraktion, zu der CDU/CSU gehören? Angekündigt ist: Enthaltung. Ergebnis: morgen 8:30 Uhr.

Laden
Loading

Am relevantesten

Fehlender Corona-Abstand im Bundestag - obwohl Vize-Präsident Kubicki mehrfach auf die Regeln hingewiesen hat. Dicht gedrängt waren heute viele Abgeordnete, als es durch die Türen für "Ja", "Nein" und "Enthaltung" ging. #Hammelsprung 

tweet picture

Mit Verwunderung ist noch sehr vorsichtig umschrieben, wie in Brüssel das Nein der deutschen SPD zum Vorschlag von der Leyen aufgenommen wurde. So beshließt der Gipfel einstimmig bei einer Enthaltung (Deutschland) das heutige Personalpaket.

Ob die bösartige Urheberrechtsreform kommt liegt jetzt in Berliner Verantwortung - Enthaltung genügt und weg ist der Zensurfilter. Aber die zuständige Justizministerin Katharina Barley versucht, sich herauszuschwindeln. Glaubwürdigkeit ist was anderes.

Der #spdbpt18  beschließt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. 362 Ja- zu 279 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Die EU hat Post von #Monsanto  bekommen: Sollte #Glyphosat  tatsächlich verboten werden, fordert der Konzern Schadenersatz, bis zu 15 Mrd. Ein Skandal! Enthaltung reicht nicht – Deutschland muss bei der nächsten Abstimmung endlich mit Nein stimmen, wie viele andere EU-Länder.

Die #Glyphosat-Entscheidung  rückt näher – diesmal darf sich Deutschland nicht mit einer Enthaltung wegducken NEIN zu Glyphosat!

Die Schlussrunde im Doppel-TV. Jetzt noch kurz wählen und es ist vorbei; Enthaltung gilt nicht.

Noch mal gut gegangen für Steinmeier - aber Linke, AfD und Enthaltung zeigen, wie peinlich das empfunden wird.

Laden
Loading