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Einstufung als Terrororganisation: London will Hamas verbieten

Bruno Le Maire stellt die mögliche Ampel-Koalition vor eine erste europäische Herausforderung. Im Streit um die Einstufung der Atomkraft in der EU sucht er einen Kompromiss.

#Frankreich stellt die mögliche #Ampel-Koalition  vor eine erste europäische Herausforderung. Im Streit um die Einstufung der #Atomkraft  in der #EU  sucht Deutschlands größtes Nachbarland einen Kompromiss:

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Einstufung als Hochrisikoland trifft Österreichs Tourismus ins Mark:

Deutschland und andere Staaten gegen Einstufung von Atomkraft als nachhaltig

Neue Gesichter sollen die Einstufung der #AfD  als #Verdachtsfall  durch den #Verfassungsschutz  abwenden. Das wünscht sich der scheidende Vorsitzende Jörg#Meuthen .

Uno kritisiert Israel für Einstufung palästinensischer NGOs als "terroristisch":

▶ BARCLAYS stuft UNICREDIT SPA auf 'Equal Weight': LONDON (dpa-AFX Analyser) - Die britische Investmentbank Barclays hat das Kursziel für Unicredit von 9,50 auf 11,60 Euro angehoben und die Einstufung auf "Equal Weight" belassen.…

▶ JPMORGAN stuft EASYJET auf 'Neutral': NEW YORK (dpa-AFX Analyser) - Die US-Bank JPMorgan hat das Kursziel für Easyjet von 595 auf 535 Pence gesenkt, die Einstufung aber auf "Neutral" belassen. Analyst David Perry reduzierte in…

▶ BARCLAYS stuft RIO TINTO auf 'Equal Weight': LONDON (dpa-AFX Analyser) - Barclays hat das Kursziel für Rio Tinto von 4900 auf 4200 Pence gesenkt und die Einstufung auf "Equal Weight" belassen. Das Ausmaß der Probleme in Pilbara…

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Nach vielen persönlichen Bedrohungen gibt Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer seine Bundestagskandidatur auf. Dabei spielt auch eine aktuelle Entscheidung seiner Behörde eine Rolle: die Einstufung der Thüringer AfD als Beobachtungsfall.

Die #Identit äre Bewegung hatte gegen die Einstufung im Verfassungsschutzbericht 2019 geklagt. Nun hat ein Gericht in Berlin bestätigt, dass der #Verfassungsschutz  die #Identit äreBewegungBewegung als "g #rechtsextremistischsichert  " bezeichnen darf.

Die Einstufung der Akten des Finanzministeriums als geheim fügt der Causa eine neue Facette hinzu. Das Verhalten zeige eine Geringschätzung des Parlaments, sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer.

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Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer für bundesweite Einstufung der "Querdenken"-Bewegung als Extremismus-Verdachtsfall. Kramer sagte dem Politikmagazin @ARDKontraste , es gebe hinreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Als "Gast der Kanzlerin" landete #Nawalny  in Berlin - und hat mit dieser Einstufung Recht auf Polizeischutz, erfuhr das ZDF. Durchaus also ein "starkes Statement" der Bundesregierung zu dem mysteriösen Fall, sagt ZDF-Korrespondent Koll. #Charite  #Nawalny 

Oberlandesgericht Dresden: Löschung von Facebook- und Instagram-Konten des sächsischen Vereins "Ein Prozent" rechtens. Ausländerfeindliche Aussagen belegten die Einstufung als Hassorganisation

Krach in der Koalition nach Einstufung von #EndeGel ände als linksextremistisch: Linke und Grüne in #Berlin  sprechen davon, den #Verfassungsschutz  abzuschaffen.

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