Partei wird überwacht: #Verfassungsschutz nimmt Landes-AfD unter Beobachtung | #LSA #AfD #Magdeburg @JanSchumann_MZ
"Angriffe auf die Menschenwürde, Ablehnung rechtsstaatlicher Prinzipien und Demokratiefeindlichkeit": Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt betrachtet die AfD des Landes als rechtsextremen Verdachtsfall und stellt sie unter Beobachtung#afdbeobachtung
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt / Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz nimmt Landes-AfD unter Beobachtung #Halle
Thüringen: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Verbot von Feuerwerk und Alkohol-Ausschank in der Öffentlichkeit zu Silvester. Landes-Verfassungsgerichtshof: Maßnahmen sind wegen Infektionsschutz hinzunehmen.
Thüringer AfD-Fraktion reicht beim Verfassungsgerichtshof Eilantrag gegen Corona-Verordnung des Landes ein: Partei wendet sich u.a. gegen Alkoholverbot in Öffentlichkeit und Pyrotechnikverbot.
Regierungskrise in Sachsen-Anhalt: CDU-Chefin@_A_K_K_ ruft zu politischer Stabilität auf. Vor allem SPD und Grüne seien gefragt. SPD-Generalsekr @larsklingbeilt är sieht dagegen die Bundes-CDU am Zug. Sie müsse verhindern, dass die Landes-CDU gemeinsame Sache mit der AfD mache.
Die AfD kann das Dokument nicht mehr finden, das den Rauswurf des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz begründen sollte. Alexander Gauland sagt, der 2013 von Kalbitz eingereichte AfD-Aufnahmeantrag auf sei wohl nicht mehr auffindbar.
Laden
Der bisherige Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei @SZ
Ermittlungen gegen sächsische Landes-Wahlleiterin Schreck eingestellt. Staatsanwaltschaft Görlitz sieht keinen Tatverdacht. Die AfD hatte Schreck wegen der Kürzung der Landtags-Wahlliste verklagt.
Die Wahlerfolge der #AfD haben laut BDI-Präsident Dieter#Kempf negative Auswirkungen auf die deutsche Industrie. "Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes“, sagte er.
Bei den Wahlen im Osten kann die AfD auf hohe Zuwächse hoffen. BDI-Chef Dieter Kempf sieht dadurch Gefahren für die Wirtschaft und warnt: "Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes."
Sollte sich die CDU nach der Wahl in #Sachsen auf Gespräche mit der AfD einlassen, soll an Universitäten des Landes massiv protestiert werden, fordert eine Initiative. #sltw19
Die #AfD bei rund 13%. Und der Rest des Landes so ... #BTW17 #Bundestagswahl17
Gefährlicher Begriff: Mit der Forderung nach kultureller Einheit des Landes bedroht die #AfD nicht nur Zuwanderer.
AfD-Landes-Chef für Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge: Seehofer grenzt sich ab
Laden