Warten aufs Gericht: Der AfD-Streit mit dem Verfassungsschutz #AfD #Verfassungsschutz
Die #AfD ist mit ihrem Eilverfahren gegen den #Verfassungsschutz vorerst gescheitert.
Die AfD hat Klagen und Eilanträge vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingelegt. Die Mitgliederzahl des aufgelösten »Flügel« darf aber vom Inlandsgeheimdienst weiter genannt werden.
Klage gegen Verfassungsschutz: AfD erleidet Rückschlag vor Gericht
Mit einem Beitrag auf Twitter setzt sich @s04 mit Nachdruck gegen Rassismus ein. Als der AfD-Abgeordnete @stbrandner die Botschaft kommentiert, lässt das Konter des Vereins nicht lange auf sich warten
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AfD initiiert im Bundestag Debatte über Deniz Yücel – da platzt @cem_oezdemir der Kragen
Die AfD hat schon recht, die Meinungsfreiheit ist durchaus bedroht. #brandner #meinungsfreiheit
Wurde nicht über den Migrationspakt informiert? Das behauptet die AfD immer wieder. Linken-Politiker sagt: Die AfD fand das Thema nicht relevant – und blieb lieber zuhause.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Dienstag in Stralsund einem lokalen AfD-Politker souverän die Meinungsfreiheit erklärt.
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD bei . Es beschreibt, wie die AfD gegen Demokratie und Verfassussung arbeitet. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
"Das Land, Herr Gauland, gehört weder Ihnen noch der AfD. Und das Volk erst recht nicht." Kommentar des stv. ZDF-Chefredakteurs
Wie gratuliert man einem FDP-Politiker, der sich mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten wählen ließ? Susanne Hennig-Wellsow, Thüringer Landeschefin der Linken, entschied: gar nicht. #Th üringen
Die AfD hetzt, verachtet Menschen, äußert sich rassistisch, will Menschen wie mich "remigrieren" und wirft uns vor, "Bevölkerungsaustausch" zu betreiben, ihre Anhänger erstellen "Todeslisten", "Abschusslisten", eine "Liste der Feinde Deutschlands", sie verherrlichen Gewalt,...
"Das Land, Herr Gauland, gehört weder Ihnen noch der AfD. Und das Volk erst recht nicht", kommentiert der stellv. -Chefredakteur.
Nach der Rede von AfD-Chef Gauland, platzt Martin Schulz der Kragen. #Generaldebatte
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