Ergebnisse für Demokratie“

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EU-Politiker verschiedenster Parteien fordern die EU-Kommission in dieser Petition auf, die Abschaffung der Demokratie in Ungarn zu verhindern. @daniel_freund ⁩ @GuyVerhofstadt ⁩ @moritzkoerner ⁩ @woelken ⁩ @katarinabarley ⁩

#Ungarn : Das Parlament hat das Notstandsgesetz verabschiedet. Schlecht für die Demokratie – und ganz schlecht für die Medien. Ein #Analyse  von Sara #Nowotny  #coronavirus 

Ungarn hat im Zuge der #Coronakrise  Notstandsgesetze erlassen - der Anfang vom Ende der ungarischen Demokratie, so der Tenor der Pressestimmen heute Morgen.

Viktor Orbán demonstriert, wie schnell eine Demokratie zur Autokratie werden kann. Das wird die Europäische Union noch lange nach dem Virus beschäftigen, kommentiert Peter Münch

#hallohallo @tagesthemen  Man kann auch mal sagen, dass Ungarn KEINE Demokratie mehr ist und auch mal bei Politik und EU nachfragen

„Freiheitsbeschränkungen dürfen in einer Demokratie nicht dauerhaft sein. Das ist keine große Pyjama-Party, es geht um soziale Härten", sagt @KatjaSuding  @fdp  @fdpbtbt  im Gespräch m @fabianloehet  über d #Coronaviruse  -Maßnahmen

@KatjaSuding  Weitere Erläuterungen von @KatjaSuding  im Gespräch mit @fabianloehe  dazu gibt es hier: „Freiheitsbeschränkungen dürfen in einer Demokratie nicht dauerhaft sein. Das ist keine große Pyjama-Party. "

SPD-Generalsekretär @larsklingbeil  zeigt sich empört über Viktor Orbáns Vorgehen. In Ungarn "werden unsere europäischen Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einfach missachtet ". Die EU müsse dem Treiben endlich Grenzen setzen.

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Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD bei . Es beschreibt, wie die AfD gegen Demokratie und Verfassussung arbeitet. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.

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ZDF-Urgestein Peter Hahne: „Das ZDF lädt in Talkshows keine AfD-Leute mehr ein. Man muss die AfD nicht gut finden, aber es gehört zur Demokratie, dass die größte Oppositionspartei im Bundestag – und im Übrigen sieben Millionen Wähler – vertreten wird.“

Bedrohung für die Demokratie gebe es aktuell von rechts, sagt NRW-Ministerpräsident Armin#Laschet  (CDU) in der Sendung "Was nun, Herr Laschet?".

Die AfD ist sehr empört, dass wir das Verfassungsschutzgutachten zu ihrer Demokratie- und Verfassungsfeindlichkeit online gestellt haben. Das tut uns leid. Wir dachten, die AfD freut sich darüber, wenn sich mehr Menschen zum Thema informieren können.

Die Frage des Verhältnisses zu Peking spaltet Taiwan: Ist China Teil ihrer Identität oder eine Bedrohung ihrer Demokratie? Alt und Jung liegen in dieser Frage weit auseinander. Warum, das lesen Sie jetzt mit #Fplus 

Peinlich ist nicht so sehr, dass die sächsische Grüne Katja Meier Polizisten anzünden will. Kennt man von grün. Peinlich ist, dass die CDU sie zur Ministerin für Justiz und Demokratie macht.

Twitter-Deutschland 2019: Neonazis veranstalten Fackelmarsch in #Plauen  => eine Demokratie muss das aushalten. Juso-Chef spricht in Interview von Kollektivierung eines Automobilbetriebs. => Die sozialistische Diktatur steht unmittelbar bevor. #K ühnert

"Es ist Zeit, dass sich die Demokratie gegen diese Leute wehrt." @MartinSchulz  attackiert die AfD im Bundestag.

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